Zum 1. August 2011

Im Jahre 1291, als sich die Talschaft Uri, die Gesamtheit des Tales Schwyz und die Gemeinde der Leute der unteren Talschaft von Unterwalden zur Eidgenossenschaft zusammenschlossen, war vor allem eines wichtig: die Sicherheit. Die Sicherheit der Eidgenossen war ebenso wichtig, wie die Freiheit und Selbstbestimmung eines jeden. Grundsätze, welche unser Land prägten und zu dem gemacht haben, was die Schweizerische Eidgenossenschaft heute ist: Eine direkt-demokratische, unabhängige und selbstbewusste Schweiz.

Die Schweiz hat sich in ihrer 720 Jährigen Geschichte nie von totalitären Weltanschauungen beirren lassen und ist sich immer treu geblieben. Politiker in Bundesbern versuchen aber mit aller Dreistigkeit eine Einbindung der Schweiz in die Europäische Union zu erzwingen – dies obschon eine Mehrheit der Stimmbürger dagegen ist. Auch soll die direkte Demokratie massiv eingeschränkt werden, indem nicht mehr über alle Initiativen abgestimmt werden soll. Die Grundrechte des Stimmbürgers werden krass missachtet!

Auch in Biel herrscht nicht eitler Sonnenschein, denn hier werden schweizerische Grundrechte, wie beispielsweise das Wahlrecht, verschmäht. Der ehemalige Stadtpräsident, Hans Stöckli (SP) wie auch der Grossteil der Stadtparlamentarier, wollten eine Volksabstimmung verhindern, in welcher der Nachfolger des frei gewordenen Gemeinderatsitzes zu wählen war. Nur dank der SVP Biel in Zusammenarbeit mit der Jungen SVP Biel, konnten die Bieler Bürgerinnen und Bürger über die Nachfolge bestimmen.

Auch beim Thema Sicherheit herrschen in Biel Defizite. Laut Kriminalstatistiken weist die Stadt Biel eine höhere Kriminalität auf als das über siebenmal grössere Zürich. Doch anstatt die Polizeipräsenz zu verstärken, sollen flächendeckend Videokameras installiert werden. Damit wird unsere Stadt nicht sicherer. Der Überwachungsstaat nimmt dadurch nur groteskere Züge an.

Gegen offensichtliche Probleme werden in Biel die Augen verschlossen. So hat sich in der Altstadt eine offene Drogenszene gebildet. Die Anwohnerschaft wurde mit diesem Missstand lange alleine gelassen. Erst Dank dem Druck durch die Junge SVP Biel wurde nun auch der Altstadtleist aktiv und fordert von den politischen Behörden endlich Lösungen.

Traurige Berühmtheit hat Biel als Mekka der Schweiz erlangt. Islamisten fordern immer stärker Sonderrechte und arbeiten auf eine Parallelgesellschaft mit Scharia-Recht, Zwangshochzeiten und Frauendiskriminierung hin. Dagegen wehrt sich die Junge SVP Biel entschieden. In einer Stadt, in der Menschen aus 144 Nationen leben, dürfen keine Privilegien gewährt werden. Im Gegenteil: Die Bestimmungen in den Bereichen Ausländerpolitik und Migration müssen restriktiver gehandhabt werden.

Aus diesem Grund hat die Junge SVP des Kantons Bern auch eine kantonale Initiative lanciert, welche die Einbürgerungskriterien verschärft. Kriminelle und Sozialhilfebezüger sollen künftig keinen Antrag auf Einbürgerung mehr stellen können. Ebenso sollen Einbürgerungswillige künftig belegen können, dass sie eine Amtssprache beherrschen und über die Geschichte und den Staatsaufbau Bescheid wissen.

Es ist Zeit, uns wieder auf unser freiheitliches Erbe zu besinnen: Auf Fleiss und Eigenverantwortung, Wettbewerb und offene Märkte, freie Preisbildung und stabile Geldpolitik und auf mehr Freiheit und weniger Staat. In der Stadt Biel braucht es einen politische Wende. Die Junge SVP Biel bietet eine erfrischende Alternative zum eingefahrenen Bieler Polit-Karussell. Wer Zukunft will, muss Zukunft wählen!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine besinnliche 1. August-Feier!

Mit freundlichen Grüssen

Sandra Schneider
Regionalpräsidentin Junge SVP Biel