(Un-)nötige Doppelsitzungen

Meine Kolumne „Aus dem Stadtrat“, erschienen im Bieler Tagblatt vom 20. Januar 2020

Das neue Jahr fing an, wie das alte aufhörte: Mit einer Doppelsitzung des Stadtrats. Beim Blick auf die Traktandenliste fallen einem die zahlreichen «U» auf, die auf die Überträge hinweisen. Das sind Geschäfte, welche zuvor aus Zeitmangel nicht behandelt werden konnten. Grund hierfür war nicht zuletzt die Totalrevision der Stadtordnung. Der Zeitplan für diese ist sportlich. Für nächsten Monat ist die zweite Lesung geplant, die bereinigte Fassung soll dann dieses Jahr noch an die Urne gelangen, damit sie auf die neue Legislatur 2021 hin in Kraft treten kann.

Zahlreiche Vorstösse tun ihr Übriges, dass auch die kommenden Monate aus Doppelsitzungen bestehen werden. Dabei drehen sich die Debatten oft auch um Themen, deren Brisanz man in Frage stellen sollte. An der letzten Sitzung ging es zum Beispiel darum, ob der Gemeinderat künftig noch an Podiumsdiskussionen teilnehmen dürfe, wenn diese nicht zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt sind. Nicht die massive Verschuldung oder die Herausforderungen im Migrationsbereich bewegen die Stadt Biel, sondern die «toxische Maskulinität» – und diese soll bekämpft werden, indem dem Gemeinderat verboten werden soll, an einem Podium teilzunehmen, an dem nicht mindestens auch eine Frau dabei ist. Die Teilnehmer einer Diskussionsrunde sollen selber entscheiden können, ob sie teilnehmen möchten oder nicht. Ein Verbot wäre völlig unsinnig.

In eine ähnliche Richtung gehen die regelmässig gestellten Forderungen nach mehr Frauen in städtischen Kaderpositionen. Man kann den Umstand beklagen, dass dort mehr Männer als Frauen zu finden sind. Doch schlussendlich sollte bei der Stellenbesetzung die Qualifikation des Bewerbers oder der Bewerberin im Vordergrund stehen. Als zweisprachige Stadt ist Biel zudem schon bemüht, auf die sprachliche Zusammensetzung zu achten.

Aber auch organisatorisch könnte der Ratsbetrieb durchaus effizienter laufen. Behandelt das Parlament eine Interpellation (also Fragen an den Gemeinderat, welche dieser auf schriftlichem Weg beantwortet), dann folgen daraufhin nicht selten lange und unnötige Debatten.

Unnötig deshalb, weil am Ende gar kein Beschluss gefasst wird. Ist der Stadtrat mit den Antworten unzufrieden, muss er damit leben oder er hakt mit einem neuen Vorstoss nach. Klar ist letztendlich nur, dass so Zeit verloren geht, in der man vielleicht schon zwei oder drei weitere Traktanden hätte behandeln können.

Dass es auch anders ginge, beweist das Kantonsparlament. Im Grossen Rat werden diese gar nicht erst im Plenum besprochen, sondern die Antworten werden schriftlich allen zugestellt.

Ich denke, dem Bieler Stadtrat täte es gut, wenn wir die Abläufe in diesem Bereich optimieren. Eine Effizienzsteigerung hätte auch aus finanzieller Sicht einen positiven Nebeneffekt: Doppelsitzungen bedeuten letzten Endes auch doppelte Auslagen für Sitzungsgelder.

Sandra Schneider, Grossrätin und Stadträtin, Biel/Bienne

 

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