Meine erste Session im Grossen Rat

Am 4. Juni 2018 hat für mich die erste Session im Berner Rathaus begonnen. Eine Woche zuvor habe ich in der Post die Sessionsunterlagen erhalten: 150 Traktanden, 901 Seiten Text. Viel Lesestoff, der gerade noch so in einem Bundesordner Platz fand. Als die Türe mit dem schönen goldenen Bären-Türgriff aufging und ich im Eingang zum Grossratssaal stand, blieb mir für einen kurzen Moment das Herz stehen. So ein schöner, mächtiger Saal! Ich gebe zu: Nervös war ich schon, aber ich freute mich zugleich auf die neue Aufgabe als SVP-Vertreterin meines Wahlkreises Biel-Seeland.

Während den ersten beiden Tagen beschäftigten wir uns mit der Konstituierung des neugewählten Parlaments und der neuen Regierung. Als erstes wurde der höchste Berner, der Grossratspräsident, gewählt. In diesem Jahr liegt die Ehre bei Jürg Iseli (SVP). Danach begann für mich der schönste Moment: Die Vereidigung der Ratsmitglieder. Ein Hühnerhaut-Moment, der mich mit Stolz und grosser Freude erfüllt. Weiter ging es mit der Ernennung von Regierungsrat Christoph Neuhaus zum Regierungsratspräsidenten und mit der Wahl der Grossräte in die verschiedenen parlamentarischen Kommissionen. Mit der Justizkommission habe ich ein Gremium mit abwechslungsreichen Themen erhalten. Im Anschluss begann die reguläre Parlamentsarbeit mit den Sachgeschäften, Motionen und Postulaten. Als neue Grossrätin habe ich noch kein Geschäft zugeteilt bekommen, daher habe ich vor allem zugehört.

«Tatenlos» war ich dennoch nicht: In der ersten Sessionswoche habe ich gleich fünf Vorstösse, darunter eine Standesinitiative, eingereicht. Mit zwei Interpellationen verlange ich vom Regierungsrat Antworten, ob Kinder von Sozialhilfeempfängern eingebürgert werden und wie die Praxis der Landesverweisung seit Annahme der Ausschaffungsinitiative aussieht. Ein weiterer Vorstoss zielt auf die «rote Ampel» bei der Bahnunterführung bei der Bieler Mettstrasse ab: Der Kanton soll diese wichtige Achse zur Kantonsstrasse erklären, damit der Verkehrsfluss künftig wieder gewährleistet ist. Per Motion verlange ich die Einführung eines Skontos bei frühzeitiger Bezahlung der Steuern. Das wäre ein positiver Anreiz und auch eine Anerkennung für «gute Steuerzahler», welche ihren Verpflichtungen nachkommen. Der letzte Vorstoss verlangt, dass AHV- und IV-Renten von der Einkommenssteuer befreit werden. Mit dieser als Standesinitiative eingereichten Forderung beauftragt der Grosse Rat, eine entsprechende Gesetzesänderung auf Stufe Bund einzugeben. Ob meine Ideen im Grossen Rat eine Mehrheit erhalten, wird sich zeigen. Die bürgerliche Mehrheit wäre – zumindest rechnerisch – vorhanden.

Am 13. Juni 2018 ging meine erste Session zu Ende. Und ich freue mich nun schon auf die nächste im September! Wenn Sie Fragen oder ein konkretes Anliegen haben, stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

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