Die Masseneinwanderung ist eine sozialpolitische Zeitbombe – es braucht ein klares JA zur Begrenzungsinitiative!

Innerhalb eines Jahrzehnts ist die Bevölkerungszahl um eine Million auf über 8.5 Millionen Menschen angestiegen. Es ist an der Zeit, dass die Schweiz die Migration wieder eigenständig steuert und die Personenfreizügigkeit mit der EU beendet.

Selten lagen die politischen Weissager so sehr daneben wie beim Freizügigkeitsabkommen. Etwa 5’000 Personen aus dem EU-Raum würden jährlich den Weg in die Schweiz finden. Effektiv lag der Durchschnitt bei 55’000 Personen – jedes Jahr versteht sich. Das entspricht ziemlich genau der Grösse meiner Wohngemeinde Biel/Bienne, immerhin die zweitgrösste Stadt des Kantons Bern. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu verstehen, dass solche Grössenverhältnisse massive negative Auswirkungen haben. Die Folgen der Personenfreizügigkeit stehen im Zentrum der kommenden Mai-Abstimmung, wo Volk und Stände über die Begrenzungsinitiative der SVP und AUNS befinden werden.

Lohndruck und ein Verdrängungskampf auf dem Arbeitsmarkt (besonders bei den Über-50-Jährigen) sind heute Tatsache. Die linken Parteien, welche unbeirrt den EU-Beitritt der Schweiz zum Ziel haben, wollen diese unbequeme Tatsache nicht wahrhaben. Sie wollen mit einem massiven Ausbau des Sozialstaats von diesen Entwicklungen ablenken. Und auch der Bundesrat tut alles, um der Begrenzungsinitiative so weit wie möglich den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ältere Arbeitnehmer, die ihre Stelle verlieren, sollen bis zum Renteneintritt sogenannte «Überbrückungsleistungen» (ÜL erhalten. Ein euphemistischer Begriff, denn es ist schlussendlich nichts anderes als Sozialhilfe unter anderem Namen. Auch ist stark davon auszugehen, dass die ÜL eine Sogwirkung entfalten wird. Wer günstige Arbeitskräfte aus dem EU-Raum in die Schweiz holen kann, wird die teuren älteren Arbeitnehmer eher via ÜL auf den Sozialstaat abschieben. Die finanziellen Folgen für den Betroffenen sind einschneidend: Mit der Überbrückungsrente erhält er nur einen Bruchteil seines vorgängigen Lohnes, und dies ohne Pensionskassenbeiträge, womit auch seine Altersrente geschmälert wird. Selbst mit ÜL wäre ein Betroffener finanziell massiv schlechter gestellt, als wenn er arbeiten könnte.

Die volle Personenfreizügigkeit mit der EU schadet. Ein Ja zur Begrenzungsinitiative ist die einzige wirkungsvolle Massnahme, um diese Fehlentwicklung zu stoppen. Die Migration – und in diesem Zusammenhang auch die Sozialpolitik – muss endlich wieder auf die Bedürfnisse der Schweiz ausgerichtet werden. Bei den Überbrückungsleistungen ist zudem unklar, wie dieses neue Sozialwerk denn finanziert werden soll. Die nachhaltige Ausgestaltung der AHV, die Sanierung der IV, das Auffangen der «Flüchtlingswelle» in der Sozialhilfe – all diese Fragen sind bis heute unbeantwortet. Letztendlich sind die Überbrückungsleistungen nur ein milliardenteurer Versuch, die Begrenzungsinitiative an der Urne zu bodigen. Der Ausverkauf der Schweiz geschieht EU-konform.

Grossrätin Sandra Schneider,
Präsidentin «strong & free» (Junge AUNS), Biel/Bienne

Polit-Anlass mit Nationalrat Lukas Reimann

 

Masseneinwanderung, Personenfreizügigkeit, Rahmenabkommen – eine Standortbestimmung zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU mit Lukas Reimann, Nationalrat und Präsident der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS)

Samstag, 3. März 2018, ab 10 Uhr
Kino Apollo, Bielstrasse 27, 3250 Lyss

Programm

  • 10.00 Uhr: Türöffnung, Begrüssung mit Kaffee und Gipfeli
  • 10.30 Uhr: Kurzvorträge der beiden SVP-Grossratskandidaten Sandra Schneider (Stadträtin Biel, Präsidentin Junge AUNS) und Adrian Spahr (Co-Parteipräsident Junge SVP Kanton Bern)
  • 10.45 Uhr: Referat von Nationalrat Lukas Reimann
  • 11.45 Uhr: Apéro riche und Ausklang

Auf Ihren Besuch am Anlass freuen sich:
Adrian Spahr und Sandra Schneider, Grossratskandidaten, SVP Liste 7

>> Einladung als PDF

«Bleiben wir stark & frei!»

Meine Grussbotschaft an der Mitgliederversammlung 2017 der Aktion für eine unabhängige und neue neutrale Schweiz (Auns) www.auns.ch

«Herr Präsident, Geschätzte Vorstandsmitglieder,
liebe Mitglieder und Gönner der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

Besten Dank, dass ich kurz das Wort ergreifen darf. Bitte lassen Sie mich kurz vorstellen: Mein Name ist Sandra Schneider, ich bin 25 Jahre alt und seit über vier Jahren Mitglied im Stadtparlament von Biel. Als die AUNS im Jahr 1986 gegründet wurde, gab es mich noch nicht. Ich erblickte im Dezember 1991 das Licht der Welt und war ein Jahr alt, als Volk und Stände in einer historischen Abstimmung Nein zum EWR stimmten. Gemeinsam haben wir diesen Moment 2012 mit einer Jubiläumsfeier in meiner Heimatstadt Biel gewürdigt.

Heute, 31 Jahre nach ihrer Gründung, ist die AUNS erneut gefordert, unsere Unabhängigkeit und Neutralität zu verteidigen. Und dazu braucht es nicht nur die alten Streiter von damals, sondern auch junge Kräfte, welche das Feuer der Freiheit für die kommende Generation weiter trägt. Um diese Kräfte zu bündeln, haben wir vor ein paar Tagen eine Jugendgruppierung gegründet, um speziell jüngere Altersschichten anzusprechen.

Wir sind überzeugt, dass die Jungen sich für eine Schweiz stark machen, die frei ist. Eine Schweiz, die ihre Regeln und Gesetze selber bestimmt,. Eine Schweiz, die selber entscheidet, wer in unser Land kommt – und vor allem unser Land wieder verlassen muss. Eine Schweiz, die ihren Bürgern das Recht auf Waffenbesitz lässt. Eine Schweiz, in der jeder Mensch nicht nur denken, sondern auch sagen darf, was er möchte – selbst wenn es Dummheiten  wie ein EU-Beitritt sind.

Geschätzte Damen und Herren. Europa beginnt, sich vom Joch der EU zu lösen, ich erwähne hier nur den Brexit. Und was die Briten wieder erlangen wollen, möchten wir mit unserer Jugengruppierung für die Schweiz verteidigen: Bleiben wir stark und frei – oder wie es die Briten sagen: STRONG AND FREE!»