Motion: Leistungsverträge zeitlich begrenzen!

Alle paar Jahre schliesst der Gemeinderat Leistungsverträge mit kulturellen Institutionen in der Höhe von rund 9 Millionen ab und werden schliesslich vom Stadtrat genehmigt. Manche dieser Kulturinstitutionen sind bereits seit vielen Jahren Empfänger von städtischen Subventionen. Dabei sollte es nicht zum Normalfall werden, einen beachtlichen Teil des Geschäftsvermögens durch städtische Zuwendungen finanzieren zu lassen. Wir finden diese Entwicklung höchst beunruhigend und fordern daher einen Systemwechsel.

Wir fordern ein Turnus-System. Leistungsverträge sollen künftig nur noch 2x in der Folge verlängert werden können. Zudem sollen diese Institutionen nach Ablauf der Vertragszeit mindestens eine Periode warten, bis sie wieder einen Antrag stellen dürfen. Diese neue Form wird die ungesunde Abhängigkeit von städtischen Zuwendungen reduzieren.

Aus diesem Grund fordern wir den Gemeinderat auf folgendes umzusetzen:

  • Der Gemeinderat wird beauftragt folgende Regelung in geeigneter Form reglementarisch festzuhalten: Leistungsverträge mit einer Kultur-Institution dürfen höchstens 2x verlängert werden. Danach wird das Vertragsverhältnis für die Dauer von mindestens einer Periode ausgesetzt.

Biel/Bienne, 06. Juni 2019
Sandra Schneider, Fraktion SVP/Die Eidgenossen

Dringliche Interpellation: Diskriminierung auf dem Bahnhofplatz

Erst vor einigen Monaten wurde auf dem Bahnhofplatz endlich eine Blindenmarkierung vom Bahnhofausgang Richtung Innenstadt erstellt. Doch jetzt wird diese bereits wieder blockiert – durch die Kunstausstellung der Robert Walser Sculpture von Thomas Hirschhorn. Der Weg vom Bahnhofausgang führt rund 3 Meter gerade aus und wird unmittelbar durch eine Holzwand unterbrochen. Nicht nur verwirrlich für sehbehinderte Personen, sondern auch gefährlich.

Durch die Kunstinstallation wird der Weg über den Bahnhofplatz durch einen schmalen Gang geleitet. Der wenige Platz ist für eine sehbehinderte Person mit Blindenstock sicherlich nicht angenehm. Besonders, wenn auf der Gegenseite sowie von hinten gestresste Pendler auf ihre Anschlüsse rennen. Aber auch der Weg zu den Taxis wird erschwert und Umwege ohne Markierungen machen die Situation nicht einfacher.

Aus diesem Grund bitte ich den Gemeinderat folgende Fragen dringend zu beantworten:

  1. Teilt der Gemeinderat die Meinung, dass öffentliche Plätze für alle barrierefrei passierbar sein sollten?
  2. Empfindet der Gemeinderat die aktuelle Situation auf dem Bahnhofplatz mit der Kunstinstallation zumutbar für sehbehinderte Personen?
  3. Warum interveniert/e der Gemeinderat nicht, um den Blindenweg auf dem Bahnhofplatz wiederherzustellen bzw. frei zu machen?
  4. Findet der Gemeinderat es in Ordnung, dass der erst kürzlich erstellte Blindenweg auf dem Bahnhofplatz durch eine Kunstausstellung auf dem Bahnhofplatz unterbrochen wird und Blinde vor eine Holzwand laufen?
  5. In einer Westschweizer Zeitung wurden die Kunstaussteller zitiert, man habe sich auf Pläne berufen, wo die Blindenmarkierungen noch nicht ersichtlich waren. Warum hat der Gemeinderat die Kunstaussteller nicht über die Neuerungen informiert? Warum durfte die Installation dennoch aufgebaut werden?
  6. Was gedenkt der Gemeinderat zu unternehmen, damit das Passieren des Bahnhofplatzes für Blinde auch wieder ohne Probleme möglich wird?

Biel/Bienne, 06.06.2019
Sandra Schneider, Fraktion SVP/Die Eidgenossen

Motion: Endlich elektronisch abstimmen im Bieler Stadtrat!

Im Bieler Stadtrat stimmt man ab, in dem man sich bei der entsprechenden Abstimmungsfrage erhebt oder sitzen bleibt. Damit wird bekundet, ob man eine Vorlage annimmt oder ablehnt. In der Vergangenheit hat sich jedoch gezeigt, dass diese Abstimmungsmethode durchaus problematisch sein kann: Manuelles Zählen birgt ein grösseres Fehlerpotential und es herrscht absolut keine Transparenz für die Bevölkerung. Dies ist der heutigen Zeit nicht würdig – es wird Zeit, dass wir im digitalen Zeitalter ankommen und im Stadtrat endlich elektronisch abstimmen.

Durch das elektronische Abstimmen erübrigen sich mehrfach Zählungen, die Ergebnisse stehen schneller fest und sind für alle sichtbar. Aber nicht nur die Effizienz würde gesteigert, sondern auch die Transparenz gegen Aussen. Heute ist es schier unmöglich zu sagen, wie jemand bei einer entsprechenden Vorlage gestimmt hat. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger ein besseres Bild der Bieler Politik machen kann, ist es für uns unabdingbar, dass das Abstimmungsverhalten transparent und öffentlich zugänglich gemacht wird.

Aus diesem Grund fordern wir:

  • die Einführung der elektronischen Abstimmung im Stadtrat;
  • dass allfällig notwendige gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, damit im Stadtrat eine elektronische Abstimmungsanlage inkl. Ergebnisdarstellung eingesetzt werden kann
  • dass die Ergebnisse der elektronischen Abstimmungen auf der Homepage der Stadt Biel publiziert werden (dies beinhaltet ebenfalls die Stimmabgabe der einzelnen Stadträte)

Sandra Schneider, Fraktion SVP/Die Eidgenossen
Biel/Bienne, 15.03.2018

Motion: Behindertenparkplätze: Abschaffung der zeitlichen Begrenzung!

Mit grosser Befremdung haben wir davon Kenntnis genommen, dass in einer grossen Schweizer Zeitung über einen Fall eines Bieler Rollstuhlfahrers berichtet wurde, der sich aufgrund der zeitlichen Begrenzung von 3 Stunden auf den Behindertenparkplätzen in Biel/Bienne diskriminiert fühlt. Durch die zeitliche Einschränkung –  auch abends – fühlt sich der interviewte Rollstuhlfahrer zudem unter Druck.

Eine solche zeitliche Begrenzung ist ungewöhnlich – in anderen Städten wie Bern, Winterthur oder Zürich gibt es solche Regelungen nicht. Warum die Behindertenparkplätze zeitlich auf 3 Stunden limitiert werden, ist für uns nicht nachvollziehbar. Zudem werden immer mehr Oberflächenparkplätze aufgehoben – was sicher auch nicht dienlicher ist.

Aus diesem Grund fordern wir den Gemeinderat auf:

  • auf weitere Aufhebungen von Oberflächenparkplätze zu verzichten;
  • die zeitliche Begrenzung von 3 Stunden auf Behindertenparkplätzen aufzuheben

Sandra Schneider, Fraktion SVP/Die Eidgenossen
Biel/Bienne, 15.03.2018

Interpellation: Sanktionen bei fehlender Kooperation

Eine der NHS Massnahmen betraf die Verstärkung von Sanktionsmassnahmen bei fehlender oder mangelhafter Kooperation von Sozialhilfe-Empfängern. In diesem Zusammenhang interessiert es zu erfahren, wie sich die entsprechenden Massnahmen entwickelt haben, weshalb wir an den Gemeinderat treten mit der Bitte um Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie hoch ist die Summe der getroffenen finanziellen Sanktionen für das Jahr 2017 im Vergleich zu den Jahren 2014/2015/2016?
  2. Was erwartet der Gemeinderat von der neu geltenden Möglichkeit, bis zu 30% Kürzungen vom Grundbedarf vornehmen zu können für zusätzliche methodische und finanzielle Resultate/Möglichkeiten?
    Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden, dass bei fehlender Kooperation von Sozialhilfe-Empfängern die Sozialhilfe eingestellt werden kann bzw. nur noch Nothilfe ausgerichtet wird. Kommt dies in Biel auch zur Anwendung? Was für Änderungen und Möglichkeiten ergeben sich allenfalls für den Sozialdienst aus diesem Urteil?
  3. Welche Änderungen und Anpassungen von übergeordneten Rahmenbedingungen wären im Zusammenhang mit dieser Thematik aus Sicht des Gemeinderates allenfalls wünschenswert?

Biel/Bienne, 18.01.2018
Sndra Schneider, Fraktion SVP/Die Eidgenossen

Motion: Bau einer Velo- und Fussgängerunterführung an der Madretsch-/Mettstrasse (Umsetzung der angenommenen Motion aus dem Jahr 1986)

Seit der Installation einer Lichtsignalanlage bei der Bahnunterführung an der Madretsch-/ Mettstrasse staut sich der Verkehr. Die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer ist indessen nicht höher als zuvor. Anwohner konnten bereits in den ersten Tagen nach Einführung des neuen Verkehrsregimes brenzlige Verkehrssituation und sogar einen Beinahe-Unfall beobachten.

Der Bieler Stadtrat hat im Jahr 1986 einstimmig eine Motion der bürgerlichen Parteien zum Bau einer Velo- und Fussgängerunterführung angenommen (Motion 86.018, Martin Widmer / SVP, „SBB-Unterführungen, Fuss- und Radwege“). Die Forderung wurde bis heute jedoch nicht umgesetzt. Der damalige Gemeinderat argumentierte dies mit der schwierigen Finanzsituation der Stadt. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ein solcher – durchaus nachvollziehbarer – Verweis heutzutage von der Exekutive nicht mehr vorgebracht wird. Aus diesem Grund hält es die Motionärin für legitim, die Forderung nach einer Unterführung für den Fuss- und Radverkehr wieder zu thematisieren. Wie bereits 1986 ist es auch heute, rund 32 Jahre später, denkbar, für die Realisierung eines solchen Projekts, die SBB zwecks finanzieller Beteiligung anzufragen.

Aus diesem Grund fordere ich den Gemeinderat auf, neben der bestehenden Unterführung an der Madretsch- / Mettstrasse eine separate Unterführung für Velofahrer und Fussgänger zu erstellen.

 Sandra Schneider, Fraktion SVP / Die Eidgenossen
Biel/Bienne, 18. Januar 2018

Postulat: Kein künstlicher Stau auf den Bieler Verkehrsachsen!

Vor etwas mehr als einem Monat wurde die Ost-Umfahrung der A5 eröffnet. Dadurch sank das Verkehrsaufkommen auf der Achse Madretschstrasse / Mettstrasse spürbar. Eine Entlastung, welche besonders den Anwohnern dieser wichtigen Verkehrsachse zugutekommt. Für viele ist unverständlich, dass nun bei der Bahnunterführung auf der Madretschstrasse eine Ampel installiert worden ist. Mit der Lichtsignalanlage wird der Verkehr auf der für die Stadt Biel nach wie vor wichtigen Verkehrsachse an diesem Punkt nunmehr wechselseitig als Einbahnstrasse geführt. Als Folge davon bildet sich – besonders zu Stosszeiten – ein langer Rückstau. Durch dieses künstliche Fahrhindernis werden die namentlich die Anwohner entlang dieser Verkehrsachse be- statt entlastet.

Diese als „flankierend“ gedachte Verkehrsmassnahme wirkt sich auch für innerstädtische Verkehrsflüsse negativ aus. Statt einen unnötig langen Umweg über die Autobahn zu nehmen, wird sich der Verkehr entlang anderer Strassen verlagern. Es muss daher mit Mehrverkehr in anderen Quartieren gerechnet werden, was auch bei öffentlichen Verkehrsmitteln zu unnötigen Behinderungen führt. Sollte die Autobahn-Umfahrung aufgrund von Bauarbeiten oder eines Unfalls unpassierbar sein, wird sich zudem der ganze Durchgangsverkehr wieder einen Weg durch die Stadt suchen. Die künstliche Verengung von wichtigen Verkehrsachsen allein schon nur wegen diesen Überlegungen als nachteilig oder gar kontraproduktiv anzusehen.

Aus diesem Grund fordern wir den Gemeinderat auf, folgende Massnahmen zu prüfen:

  1. Die Lichtsignalanlage bei der Bahnunterführung Madretschstrasse / Mettstrasse wird entfernt und der wechselseitige Verkehr wird wieder ermöglicht.
  2. Die von der kantonalen Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) als „wichtige Gemeindestrasse“ ausgewiesenen Strassenabschnitte werden von flankierenden Verkehrsmassnahmen soweit ausgenommen, so dass der Durchgangsverkehr nicht eingeschränkt resp. künstlich „gestaut“ wird.
  3. Verkehrsrechtliche Änderungen oder Einschränkungen von Gemeindestrassen unterstehen künftig dem ordentlichen Einspracheverfahren.

Sandra Schneider (Fraktion SVP/Die Eidgenossen)
Biel/Bienne, 13.12.2017

Interpellation: Langzeit-Sozialhilfebezüger in Biel

Immer mehr Personen beziehen immer länger Sozialhilfe und immer höhere Leistungen. Um der Öffentlichkeit einen Überblick zu geben, wie die Situation in der Stadt Biel ist, bitte ich den Gemeinderat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie viele Haushalte bzw. Personen beziehen seit mehr als fünf Jahren Sozialhilfe? Wie viele davon sind Ausländer?
  2. Wie viele Haushalte bzw. Personen beziehen seit mehr als zehn Jahren Sozialhilfe? Wie viele davon sind Ausländer?
  3. Wie viele Haushalte bzw. Personen beziehen seit mehr als 15 Jahren Sozialhilfe? Wie viele davon sind Ausländer?
  4. Wie viele Haushalte in Biel haben in den letzten Jahren insgesamt mehr als 300‘000 Franken Sozialhilfe bezogen? Welche Nationalitäten sind es hauptsächlich?
  5. Wie viele Haushalte haben in den letzten Jahren insgesamt mehr als 500‘000 Franken Sozialhilfe bezogen? Welche Nationalitäten sind es hauptsächlich?
  6. Wie viele Haushalte haben in den letzten Jahren insgesamt mehr als 700‘000 Franken Sozialhilfe bezogen? Welche Nationalitäten sind es hauptsächlich?

Sandra Schneider, Fraktion SVP/Die Eidgenossen
Biel/Bienne, 13.12.2017

Überparteiliches Postulat: Keine Schliessung der Bermenstrasse

Gemäss Meldungen von betroffenen Einwohnerinnen und Einwohnern überlegt sich die Stadt Biel, die Bermenstrasse für den Individualverkehr zu schliessen. Eine Vollschliessung der Strasse für den Individualverkehr hätte jedoch für die dort ansässigen Unternehmen äusserst negative Auswirkungen. Betroffen wären unter anderem eine Bäckerei, ein Bau- und eine Malergeschäft, ein Elektrounternehmen, eine Schreinerei, eine Sanitärfirma, sowie die Klinik Linde. Ebenso weitere KMU, welche im Umfeld ihre Arbeits- und Lagerstätte haben und daher auf einen Zugang via Bermenstrasse angewiesen sind.

Aus diesem Grund fordern wir den Gemeinderat auf, folgende Massnahmen umzusetzen:

  1. Auf eine Vollschliessung der Bermenstrasse wird verzichtet.
  2. Der Zubringerdienst für Lastkraftwagen bleibt gewährleistet.

Sandra Schneider (Fraktion SVP/Die Eidgenossen),  Peter Bohnenblust (Fraktion FDP)
Biel/Bienne, 19.10.2017

Überparteiliches Postulat: Melde-Plattform für Mängel und Schäden der städtischen Infrastruktur

Die Stadt Zürich betreibt seit 2013 die Mobile und Web-Anwendung «Züri wie neu» (siehe www.zueriwieneu.ch). Basierend auf der Open Source Software Plattform FixMyStreet (www.fixmystreet.co.uk) kann die Bevölkerung in Zürich sämtliche Schäden in den Bereichen Abfall/Sammelstellen, Beleuchtung, Uhren, Brunnen/Hydranten, Graffiti, Grünflächen/Spielplätze, Strasse/Trottoir/Plätze sowie ÖV melden. Die Stadtverwaltung Zürich beantwortet die Meldungen zeitnah und behandelt die Anliegen rasch. Dadurch wird einerseits der Lebensraum in Zürich gezielt verbessert. Andererseits bewirken die unkomplizierten Antworten und das rasche Handeln der Verwaltung positive Erfahrungen der Bevölkerung mit der Verwaltung. Längerfristig kann mit Effizienzvorteilen bei der Erfassung von Schäden und mit Verbesserungen der Strassensicherheit durch Hinweise der Bevölkerung gerechnet werden.

Neu hat auch die Stadt St. Gallen vor einem Jahr eine sehr ähnliche Anwendung lanciert, den so genannten „Stadtmelder“. Dieser ist ebenfalls als Web- und Mobile-Lösung in Betrieb und wird von der Bevölkerung regelmässig verwendet, wenn auch noch nicht im Ausmass von «Züri wie neu». Und auch in der Stadt Bern wird die Schaffung einer solchen Melde-Plattform gefordert, was vom Gemeinderat auf Zustimmung stösst.

Eine entsprechende Plattform würde aus Sicht der Motionäre auch in Biel/Bienne Anklang finden und dazu beitragen, dass Stadtbild aufzuwerten und die Verantwortung für einen lebenswerten öffentlichen Raum stärken. Gleichzeitig kann das Image verbessert und das subjektive Sicherheitsempfinden gestärkt werden. Die Meldestelle könnte auch für den Service von Image Plus dienlich sein.

Aus diesem Grund fordern wir den Gemeinderat auf, folgende Massnahmen umzusetzen:

  1. Die zuständigen Stellen in der Stadt Biel sollen mit den Verantwortlichen in Zürich und St. Gallen Kontakt aufnehmen und Informationen über die Planung und Umsetzung ihrer Melde-Plattform in Erfahrung bringen.
  2. Die Stadt Biel soll basierend auf den Erfahrungen in Zürich und St. Gallen eine gleichartige Plattform zur einfachen Meldung von Mängeln und Schäden der städtischen Infrastruktur umsetzen.

Sandra Schneider (SVP), Ruth Tennenbaum (Passerelle), Dennis Briechle (Grünliberale)
Biel/Bienne, 18.10.2017